Für die zwischen myZitate.de und den Teilnehmerinnen/Teilnehmern begründeten Rechtsbeziehungen (Nutzung der Internet-Plattform myzitate.de) gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen der/des Teilnehmerin/Teilnehmers werden zurückgewiesen.
§ 2 Rechte und Datenschutz
Die/der Teilnehmerin/Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass ihre/seine persönlichen Angaben zur Datenverarbeitung gespeichert werden und ausschließlich durch das myZitate-Team Verwendung finden.
Es obliegt der/dem Teilnehmerin/Teilnehmer keine beleidigenden oder verleumderischen, pornografischen oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte oder solche Inhalte zu verwenden, die geeignet sind, andere Personen herabzuwürdigen. Ferner obliegt es der/dem Teilnehmerin/Teilnehmer keine durch Urheber-, Marken-, Patent-Recht, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster oder auf andere Weise geschützte Leistungen oder Werke Dritter zu verwenden.
§ 3 Rechtswahl und Gerichtsstand
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen myZitate und den Teilnehmerinnen/Teilnehmern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem die Teilnehmerin/der Teilnehmer ihren/seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen myZitate und den Teilnehmerinnen/Teilnehmern ist der Sitz von myZitate, sofern es sich bei der/dem Teilnehmerin/Teilnehmer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 4 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
